Publication type: Expertise
EU-Externalisierungspolitik zwischen Verantwortungsteilung und Abwehr
Subtitle: Erkenntnisse über die Situation von Syrer*innen in der Türkei und im Libanon
Authors: Rischke, Ramona; Yanaşmayan, Zeynep; Ruhnke, Simon; Engler, Marcus Publication year: 2024
In diesem Beitrag argumentieren wir am Beispiel der Türkei und des Libanon, dass die gegenwärtige Ausgestaltung der europäischen Externalisierungspolitik dem wirksamen Schutz von Geflüchteten schadet, der internationalen Verantwortungsteilung zuwiderläuft und zudem die unterstellte Steuerungswirkung (weniger irreguläre Migration in Richtung EU unter Einhaltung der Menschenrechte) nicht entfalten kann. Die Situation von Geflüchteten, einschließlich ihrer rechtlichen Lage, ist in beiden Kontexten prekär. Migrationsbestrebungen syrischer Geflüchteter hängen maßgeblich mit ihrer sozioökonomischen Ausgrenzung und zunehmenden Diskriminierungserfahrungen zusammen. Trotz des Hervorhebens und Förderung von Aufnahmeinfrastrukturen in beiden Ländern sind weder das „EU-Türkei-Abkommen“ noch das neue EU-Libanon-Abkommen darauf ausgerichtet, nachhaltige Lösungen herbeizuführen. Um Aufnahmesysteme zu verbessern und das Sterben auf gefährlichen Routen zu reduzieren, müssen Schutzsysteme in Erstaufnahmeländern gestärkt, reguläre Wege für internationale Mobilität erheblich ausgeweitet und auch in Zielländern wie Deutschland robuste und langfristige Aufnahmeinfrastrukturen aus- und aufgebaut werden.
Link zur Expertise: externalizingasylum.info/de/eu-externalisierungspolitik-zwischen-verantwortungsteilung-und-abwehr/