Protest und Beteiligung in der Corona Krise

Die Covid-19-Pandemie hat die Formen politischer Teilhabe nicht nur in Deutschland, sondern weltweit verändert. Da Formen politischer Beteiligung, die auf kollektivem Handeln und öffentlichen Versammlungen beruhen, weitaus stärker beschränkt und somit von der Pandemie beeinflusst worden sind als institutionalisierte Formen politischer Teilhabe (wie zum Beispiel Wahlen), soll in diesem Artikel insbesondere Protest als eine spezifische Form politischer Teilhabe in den Blick genommen werden. Das Versammlungsrecht und somit Demonstrationen auf der Straße wurden je nach Pandemie-Phase in unterschiedlichem Maße durch verschiedene Corona- beziehungsweise »Lockdown«-Regelungen eingeschränkt. Demonstrationen sind jedoch eine zentrale Ausdrucksform des Protests und eine wichtige Form politischer Beteiligung, die von vielen Bürger:innen genutzt wird. Dementsprechend sind Abstandsregeln, Ausgangsverbote und Beschränkungen des Versammlungsrechts grundlegende, bisher beispiellose Herausforderungen für demokratische Gesellschaften.

Trotz dieser Beschränkungen wurde auch während der Pandemie demonstriert. Proteste gegen den Klimawandel, gegen Rassismus oder Corona-Regeln haben immer wieder öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Dabei haben sich jedoch die Formen der Proteste, Mobilisierungsdynamiken und Themen, aber auch die gesamte Bewegungslandschaft in Deutschland im Laufe des Jahres 2020 verändert. Während Fridays for Future, Black Lives Matter oder Unteilbar vielen schon vor der Pandemie bekannt waren, kamen neue Kampagnen wie Leave No One Behind, aber auch Corona-Leugner-Proteste wie die sogenannten Hygiene-Demos und Anti-Lock-down-Proteste hinzu.

ISBN: 978-3-7425-0714-3 Open Access