Was von der Fortschrittskoalition bleibt: Eine migrationspolitische Bilanz der Ampelregierung

Mit dem Amtsantritt der Ampelkoalition bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Ende 2021 verbanden sich in weiten Teilen der Gesellschaft positive Erwartungen an einen progressiven Kurswechsel in der deutschen Migrationspolitik. Das vorliegende DeZIM Policy Paper zeigt anhand drei symbolträchtiger Fallbeispiele, dass die Migrationspolitik der Ampelkoalition zwar progressive Impulse setzen konnte, insgesamt aber den hohen Anforderungen nicht genügte. Betrachtet werden die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes sowie europäische und unilaterale Maßnahmen in Bezug auf das Thema Flucht. Der Beitrag umreißt ein zentrales politisches Spannungsfeld, in dem Reformwille, politische Umsetzbarkeit und zukünftige Tragfähigkeit in enger Wechselwirkung stehen.

ISBN: 978-3-911716-26-0