Wann ist in einer Demokratie der Kipppunkt erreicht? 

Demokratie ist nicht selbstverständlich – dies zeigen nicht zuletzt die Wahlerfolge rechtsextremer Parteien wie der AfD. Marco Wanderwitz, langjähriger Bundestagsabgeordneter der CDU und ehemaliger Ostbeauftragter der Bundesregierung, hat in dieser Debatte früh klare Worte gefunden und sich offensiv gegen die Normalisierung rechtsextremer Einstellungen positioniert. Dafür hat er sowohl breite Zustimmung als auch scharfe Kritik erhalten. 

Während andere mit der rechtsextremen Partei und ihren Erfolgen haderten und nach Strategien des Umgangs rangen, plädierte Wanderwitz für eine kompromisslose Abgrenzung von der AfD. Er sah „Kipppunkte für unsere Demokratie“ erreicht und stellte auch in Bezug auf die Wähler*innen konfrontativ fest: „Wer eine rechtsradikale Partei wählt, ist kein Demokrat“. 

Bei den letzten Neuwahlen des Bundestages trat der sächsische Bundestagsabgeordnete nicht mehr an und begründete dies u.a. mit den diversen Anfeindungen gegen seine Person: „Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen". 

In einem öffentlichen Gespräch diskutieren wir mit Marco Wanderwitz über die aktuelle Bedrohungslage durch den organisierten Rechtsextremismus und den Kipppunkt einer Demokratie:

• Was bringt die offensive Abgrenzung von rechtsextremen politischen Strömungen mit sich?
• Wie begegnen wir einem gesellschaftlichen Klima, das engagierte Politiker*innen, die sich klar abgrenzen, zunehmend zum Rückzug drängt?
• Was kann – und muss – die Zivilgesellschaft tun, wenn demokratische Räume schrumpfen?
• Welche Rolle spielen Medien und soziale Netzwerke?
• Und was bringt ein Parteiverbotsverfahren?

Moderation: Özcan Karadeniz & Sabrina Zajak
 

Wir freuen uns auf einen inspirierenden Austausch!